Unterricht bei Extrem-Wetter

Unterricht bei außergewöhnlichen wetterbedingten Umständen

Hinsichtlich Unterrichtsausfalls bei außergewöhnlichen Witterungsbedingungen (z. B. Hochwasser, Glatteis/Schneefall, Windbruch) ist grundsätzlich von § 33 Abs. 5 der Übergreifenden Schulordnung i. V. m § 40 Abs. 5 Nr. 8 Schulgesetz auszugehen. Danach sind Grundsätze für Unterrichtsausfall bei außergewöhnlichen wetterbedingten Umständen aufzustellen (durch den Schulleiter/die Schulleiterin im Benehmen mit dem Schulelternbeirat und der Vertretung für Schülerinnen und Schüler). Für die Schule gilt jedoch der auch in der Bekanntmachung des Kultusministeriums vom 24.11.1982 (Amtsbl. S. 640) erteilte Hinweis, dass Unterricht grundsätzlich stattfindet. Danach ist Unterricht, auch wenn er nur für einen Teil der Schüler erteilt werden kann, sinnvoller als genereller Unterrichtsausfall. Schüler, die zur Schule kommen können, haben ein Recht auf Unterricht. Es obliegt jedoch in jedem Fall – auch wenn der Unterricht stattfindet – den Eltern zu entscheiden, ob der Schulweg zumutbar ist oder nicht. 66/74 Für die Lehrkräfte gilt, dass sie – wenn die Schule nicht aufgrund schlechter Witterung geschlossen ist, weil z.B. die Zugangswege vereist sind und nicht geräumt werden können – zum Dienst erscheinen müssen. Sollten Lehrkräfte trotz geöffneter Schule diese nicht erreichen können, bedeutet dies nach arbeitsrechtlichen Grundsätzen, dass sie zur Nacharbeit verpflichtet sind und andernfalls Kürzungen der Bezüge für die versäumte Arbeitszeit die Folge sind. Dies gilt sowohl für Lehrkräfte im Beschäftigungsverhältnis als auch für Beamte. Auf Punkt 12.8 der Handreichungen wird hingewiesen, da für schwerbehinderte Menschen die entsprechenden Regelungen einzuhalten sind. Sobald aufgrund außergewöhnlicher Witterungsbedingungen die Schule geschlossen wird, entfällt auch die Anwesenheitspflicht der Lehrkräfte. Eine Pflicht zur Nacharbeit besteht dann nicht. Auch Kürzungen der Bezüge erfolgen in diesem Falle nicht. Etwas anderes gilt nur, wenn es allen Lehrkräften zumutbar ist, zu einer zuvor z.B. für den Nachmittag angesetzten Konferenz zu erscheinen. Dann wiederum besteht ebenfalls Anwesenheitspflicht. Unabhängig hiervon wird Schulleiterinnen und Schulleitern empfohlen, sich bei absehbaren witterungsbedingten Verkehrsbeeinträchtigungen mit dem Schulträger und – soweit vorhanden – mit den beauftragten Busunternehmen für Schülertransporte in Verbindung zu setzen und verbindliche Absprachen zu treffen mit dem Ziel, dass Unterricht stattfindet sobald der Schülertransport möglich und vertretbar ist. Diese Informationen können dann z. B. auf der Schulwebsite im Internet oder telefonisch den Eltern der Schüler zugänglich gemacht werden, um zu verhindern, dass Schülerinnen und Schüler bei außergewöhnlichen Witterungsbedingungen vergeblich versuchen zur Schule zu gelangen.

Aktuelle Informationen zu den Fahplänen der Busse finden Sie  unter www.vrminfo.de